Die Regionalisierungsmittel, die der Bund den Ländern zur Finanzierung des ÖPNV zur Verfügung stellt, müssen erhöht werden. Darüber hinaus sind sie an Leistungsvorgaben wie z.B. Taktdichte zu koppeln und im suburbanen und ländlichen Raum für bedarfsgesteuerte Angebote zu öffnen.
Um die verkehrspolitischen Ziele (eine Verdopplung der Farhgastzahlen) zu erreichen, brauchen die Länder und ländlichen Regionen mehr finanzielle Ressourcen.1 Die Kopplung an Leistungsziele sichert dabei die notwendige Qualitätssteigerung.
Im vorurbanen und ländlichen Raum ist ein bedarfsorientierter ÖPNV essenziell, um die zeitlichen und räumlichen Angebotslücken zu schließen. So wird eine attraktive Alternative zum oft alternativlosen Pkw geboten. Die Lösung sind On-Demand-Ridesharing-Angebote. Dafür müssten die primär schienengebunden Regionalisierungsmittel entsprechend ausgeweitet werden.2 3
On-Demand Ride Sharing ist ein Mobilitätsdienst, bei dem Fahrgäste über eine App oder ein digitales System Fahrten in Echtzeit buchen können und gemeinsam mit anderen Fahrgästen, die eine ähnliche Route haben, in einem Fahrzeug fahren. Es handelt sich um eine Mischung aus Taxi und öffentlichem Nahverkehr, bei der die Fahrt flexibel auf Abruf erfolgt, jedoch mit dem Vorteil, dass mehrere Personen gemeinsam befördert werden, wodurch Kosten und Umweltbelastung reduziert werden.
Quelle: VCD (2018)
Ausführliche Maßnahmenbeschreibung
Die Leistungsziele können harte Kriterien wie Taktfrequenz und Pünktlichkeit oder „weiche“ Kriterien wie Sauberkeit, Verfügbarkeit von WLAN und Toiletten umfassen.
Zudem sollen die Mittel insbesondere im ländlichen Raum, ohne engmaschiges Schienennetz, für alle Verkehrsträger:innen des ÖPNV geöffnet werden. So sind auch innovative Angebote wie On-Demand-Ridesharing eingeschlossen.
Regionalisierungsmittel sind Finanzmittel, die der Bund den Ländern in Deutschland zur Förderung des regionalen öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), insbesondere des Regional- und Stadtverkehrs mit Bussen und Bahnen, zur Verfügung stellt. Diese Mittel sind Teil einer Politik der Dezentralisierung des Verkehrssektors und sollen dazu beitragen, das öffentliche Verkehrsnetz in den verschiedenen Regionen des Landes auszubauen und zu verbessern.
Das Ziel der Regionalisierungsmittel ist es, sicherzustellen, dass die Bundesländer über ausreichende finanzielle Mittel verfügen, um den ÖPNV zu betreiben und weiterzuentwickeln, sodass er für die Bürgerinnen und Bürger zugänglicher und attraktiver wird. Die Mittel werden in der Regel verwendet, um Betriebskosten zu subventionieren, die Verkehrsinfrastruktur zu verbessern und den Umstieg vom Individualverkehr auf öffentliche Verkehrsmittel zu fördern.
Hintergrund
Die Regionalisierungsmittel wurden im Rahmen des Regionalisierungsgesetzes (Regionalisierungsgesetz) eingeführt, das Teil der Reformen in den 1990er Jahren war, als die Deutsche Bahn privatisiert wurde. Die Höhe der Mittel, die an jedes Bundesland fließen, richtet sich nach verschiedenen Faktoren wie Bevölkerungszahl, Fläche und der Nachfrage nach öffentlichem Nahverkehr.
Fahrgastverband PRO BAHN (2024): Statt Kürzungen: Regionalisierungsmittel massiv aufstocken!
Agora Verkehrswende (2023): Mobilitätsoffensive für das Land. Wie Kommunen mit flexiblen Kleinbussen den ÖPNV von morgen gestalten können
nexus Institut (2024): On-Demand-Verkehr
VCD (2018): On-Demand-Ridesharing: Nur als Teil des ÖPNV eine Chance für die Verkehrswende
Zuständige Bundesminister:innen
Bundestagsabgeordnete aus den zuständigen Ausschüssen
Fahrgastverband PRO BAHN (2024): Statt Kürzungen: Regionalisierungsmittel massiv aufstocken!
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Zuständige Bundesminister:innen
Bundestagsabgeordnete aus den zuständigen Ausschüssen