Im Detail

• Rechtliche Grundlage

• Ausführliche Maßnahmenbeschreibung

  Folgende Einnahmequellen stehen zur Verfügung und sollten genutzt werden: Arbeitgeberabgabe, Erschließungsabgabe, City-Maut. Die Planung, Organisation und Finanzierung des ÖPNV ist in erster Linie Sache der Länder und Kommunen. Der Bund kann den Kommunen aber neue Einnahmequellen erschließen: So können sie nach eigenem Ermessen Arbeitgeberabgaben, Erschließungsbeiträge und eine City-Maut einführen.

  1.) Arbeitgeberabgabe:

  Für dicht besiedelte Räume mit guter ÖPNV-Anbindung bietet sich eine Arbeitgeberabgabe nach französischem Vorbild an. Dabei sollen die Arbeitgeber eine Abgabe leisten, deren Aufkommen zweckgebunden für die Förderung des ÖPNV im Nahbereich zu verwenden ist. Ein auf Freiwilligkeit basierendes Jobticket-Angebot des Arbeitgebers reicht hier nicht aus. Eine gute Erschließung durch den ÖPNV erleichtert den Arbeitsweg sowie den Zugang für Kund:innen, weshalb eine Verbesserung auch im Interesse der Unternehmen liegt.

  2.) Erschließungsabgabe

  Zudem ist eine Erschließungsabgabe bei Bauvorhaben sinnvoll. Diese müssen dann mit einer einmaligen Zahlung beim Immobilienbau zur Förderung des ÖPNV in unmittelbarer Umgebung beitragen. Denn eine gute Erschließung steigert den Wert von privaten Immobilien. Die Stellplatzpflicht kann dann entfallen.^{6 7}

  3.) City-Maut

  Nicht zuletzt ist eine Citymaut effektiv, denn Gebühren für die Pkw-Nutzung innerhalb eines Stadtgebiets bringen zweckgebunden Einnahmen für den ÖPNV und zugleich wird der Pkw weniger attraktiv.^{12 13 14 15}

  Folgende Einnahmequellen stehen zur Verfügung und sollten genutzt werden: Arbeitgeberabgabe, Erschließungsabgabe, City-Maut. Die Planung, Organisation und Finanzierung des ÖPNV ist in erster Linie Sache der Länder und Kommunen. Der Bund kann den Kommunen aber neue Einnahmequellen erschließen: So können sie nach eigenem Ermessen Arbeitgeberabgaben, Erschließungsbeiträge und eine City-Maut einführen.

  1.) Arbeitgeberabgabe:

  Für dicht besiedelte Räume mit guter ÖPNV-Anbindung bietet sich eine Arbeitgeberabgabe nach französischem Vorbild an. Dabei sollen die Arbeitgeber eine Abgabe leisten, deren Aufkommen zweckgebunden für die Förderung des ÖPNV im Nahbereich zu verwenden ist. Ein auf Freiwilligkeit basierendes Jobticket-Angebot des Arbeitgebers reicht hier nicht aus. Eine gute Erschließung durch den ÖPNV erleichtert den Arbeitsweg sowie den Zugang für Kund:innen, weshalb eine Verbesserung auch im Interesse der Unternehmen liegt.

  2.) Erschließungsabgabe

  Zudem ist eine Erschließungsabgabe bei Bauvorhaben sinnvoll. Diese müssen dann mit einer einmaligen Zahlung beim Immobilienbau zur Förderung des ÖPNV in unmittelbarer Umgebung beitragen. Denn eine gute Erschließung steigert den Wert von privaten Immobilien. Die Stellplatzpflicht kann dann entfallen.^{6 7}

  3.) City-Maut

  Nicht zuletzt ist eine Citymaut effektiv, denn Gebühren für die Pkw-Nutzung innerhalb eines Stadtgebiets bringen zweckgebunden Einnahmen für den ÖPNV und zugleich wird der Pkw weniger attraktiv.^{12 13 14 15}

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